Rechtsprechung
| BVerwG, 21.04.1997 - 6 B 49.96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Darlegung eines Beschwerdevorbringens - Abweichung der angefochtenen Entscheidung von einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts - Anfechtung der Besetzung einer Prüfungskommission
Verfahrensgang
- OVG Hamburg, 27.03.1996 - Bf III 63/95
- BVerwG, 21.04.1997 - 6 B 49.96
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 17.04.1991 - 1 BvR 419/81
Gerichtliche Prüfungskontrolle
Auszug aus BVerwG, 21.04.1997 - 6 B 49.96
Das Berufungsgericht soll mit seinem Beschluß insoweit, als es seine Ausführungen zur Frage der Rechtmäßigkeit der Besetzung des Vorsitzenden der hier tätig gewordenen Prüfungskommission mit dem Präsidenten des Verwaltungsgerichts Hamburg betrifft, von dem Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 17. April 1991 - 1 BvR 419/81 und 213/83 - BVerfGE 84, 34, abgewichen sein.